Schlagzeilen und Politik Nachrichten aus Deutschland

Mittlerweile gibt es zahlreiche Erkenntnisse über die Amoklauf in Lörrach, bei dem vier Menschen ums Leben kamen. Die Hinweise verdichten sich immer und lassen auf eine Beziehungstat schließen.

Die Handelsgruppe Rewe möchte neue Betriebswege ausprobieren, denn nach eigenen Angaben, möchte man keine Trends verschlafen, sondern eben lieber Vorreiterrolle spielen. Zwei Konzepte wird Rewe ab 2011 in verschiedenen Großstädten testen.

Nun hat sich auch die Bundeskanzlerin zu dem Thema Stuttgart 21 geäußert und schießt gegen die Opposition. Sie lehnte die Forderung einer Bürgerbefragung zu dem Thema ab und beteuert, dass die Entscheidung zur Verlegung des Stuttgarter Bahnhofs völlig rechtmäßig getroffen wurde.

Der zehnjährige Mirco wird nach wie vor vermisst. Gestern wurde sein Fall bei der TV-Sendung XY Ungelöst behandelt und die Polizei erhoffte sich eine heiße Spur. Die sei zwar nicht dabei, aber immerhin 40 Hinweise, der die Polizei nun nachgehen wird.

Hartz IV sei negativ belastet und ein Relikt der rot-grünen Regierung, findet Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, deshalb soll mit der Neuberechnung dieser Unterstützung eine Namensänderung einhergehen. Die Süddeutsche Zeitung hat erfahren, dass dabei der Name Basisgeld heiß gehandelt wird.

Der Zuspruch für die Grünen wächst weiter, in Umfragen liegen sie mittlerweile nur noch zwei Prozentpunkte hinter der SPD. Die SPD schwächelt dagegen weiter und auch Schwarz-Gelb verharrt weiterhin in einem Tief.

In der Nazizeit wurden die Juden mit Zügen in die Arbeitslager transportiert, heute wird dieses schlimme Szenario oder Deportation zusammengefasst. Die damalige Reichsbahn war maßgeblich an den Transporten beteiligt, weshalb die heutige Deutsche Bahn an die Opfer nun Entschädigung bezahlt.

Noch immer wird der zehnjährige Mirco S. vermisst. Die Polizei gibt nicht auf und verstärkt die Suche nach dem Jungen aus Grefrath. Nun soll auch das nationale und internationale Fernsehen bei der Suche helfen.

Die Aussetzung der Bundeswehrpflicht ist nun amtlich, wie Karl-Theodor zu Guttenberg vor der Presse bekanntgab. Sogar die Minister die zuvor noch gegen eine Aussetzung waren, hab nun für diese gestimmt. Im Grundgesetz bleibt die Wehrpflicht aber erhalten, um jederzeit wieder aktivieren zu können.

Es wieder soweit, die 16. Shell Jugendstudie wurde veröffentlicht und behält wie so oft überraschende Ergebnisse bereit. Für die Studie wurden Anfang des Jahres mehr als 2.500 Jugendliche zwischen 12 bis 25 Jahren befragt. Auch bei dieser Erhebung wird die Bedeutung der sozialen Unterschiede deutlich.

Die FDP hat nun den Vorschlag gemacht, dass ein Einbürgerung für gut integrierte Migranten schneller vonstatten gehen soll, als das bisher der Fall war. Scheinbar möchte man sich neben der ganzen Migrationsdiskussion, ausgelöst durch Sarrazin, in ein besseres Licht stellen.

Oberbürgermeister Sauerland wird doch nicht abgewählt. Experten hatten sowieso schon vermutet, dass es nicht zu einem Abwahlverfahren kommen würde, den die nötige Zweidrittelmehrheit (50 Stimmen) kam im Stadtrat nicht zusammen.

Die SPD-Spitze hat nun für den Ausschluss von Thilo Sarrazin gestimmt, obwohl im Video zu sehen ist, dass man mit dieser Entscheidung mit Sicherheit kein Rückhalt aus der Bevölkerung erwarten zu hat. Nach einer langen Debatte viel die Entscheidung fast einstimmig, mit einer Enthaltung.

Der Vergewaltigungsprozess um Jörg Kachelmann geht weiter und Verteidigung verkündete, dass der Moderator zunächst nicht aussagen möchte. Währenddessen trug die Staatsanwaltschaft die Anklage vor, in der es heißt, dass der Angeklagte dem mutmaßlichen Opfer sogar mit dem Tod gedroht haben soll.

Sein umstrittenes Buch hat ihn in die Kritik gebracht, der Vorstand der Bundesbank bat den Bundespräsidenten, Sarrazin zu entlassen, doch der entschloss sich nun aufgrund der anhaltenden Debatte dazu, selber seinen Hut zu nehmen.