Schlagzeilen und Politik Nachrichten aus Deutschland

Die Politik drängt ganz klar auf seine Abberufung im Vorstand der Deutschen Bundesbank, doch Jursiten warnen nun vor seinem Rausschmiss, da er nur bei schweren Verfehlungen kündbar sei. Für viele ist das zwar mit seinen Aussagen zur Migrationspolitik eindeutig erfüllt, aber der Begriff muss juristisch definiert werden.

In letzten Tagen wurde das Spendenverhalten der Deutschen bereits starkt kritisiert. Eine Umfrage ergab nun, dass die Mehrheit der Deutschen auch weiterhin nicht vorhat, den Flutopfern Geld zu spenden.

Sepp Daxenberger war ein Grünen-Politiker, der auch bei seinen politischen Gegner aufgrund seines Wesens hoch angesehen war. Nun erlag der 48-jährige seinem Krebsleiden. Drei Tage zuvor war seine Frau gestorben. Horst Seehofer spricht von einer Tragödie und auch vielen anderen Politikern treibt es die Tränen in die Augen.

Opel überraschte Deutschland mit einer neuartigen Werbestrategie, in der eine lebenslange Garantie versprochen wird. Autohändler und Kunden reagierten ziemlich positiv, doch Wettbewerbshüter sehen darin eine Irreführung der Autokäufer.

Laut CDU-Bundesminister Günther Krause ist die Welt um eine Rohölproduktionstechnik reicher und diese sei nun schon so ausgereift, dass man diese bereits zum Patent anmelden möchte, sogar ein weltweites Patent wird in Betracht gezogen.

Google Street View sorgt schon seit Wochen bei uns im Lande für Diskussionen. Viele haben mittlerweile schon Widerspruch eingelegt, sodass ihr Haus nicht im Internet zu sehen ist. Nun zeigte eine Emnid-Umfrage, dass Frauen größeren Wert auf ihre Privatssphäre legen, als die Männer.

Haben wir uns noch eine Zeit lang über unsere höhere Lebenserwartung gefreut, wurde in den letzten Tagen die Freude schnell getrübt. Denn länger leben, bedeutet auch länger arbeiten. Führende Wirtschaftsforscher plädieren nun auf die Rente mit 70 Jahren.

Die geplante Änderung der GEZ stößt bei der FDP auf Gegenwehr. Die Liberalen befürchten eine unverhältnismäßige Belastung für Bürger und Verbraucher und erwägen nun sogar eine Verfassungsklage.

Eine nun veröffentlichte Studie zeigt, dass in Deutschland gerademal jeder siebte Deutsche gesund lebt. Die Befragung war einigen Kriterien unterworfen, nach denen ein gesundes Leben definiert wurde. 2.55 Bundesbürger wurden befragt.

Der Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will nun endlich die Versuchsphase für den Führerschein mit 17 beenden und diese Praktik am 2011 bundesweit einführen. Damit kann jeder 17-jährige einen Führerschein machen, allerdings bestehen beim Fahren Einschränkungen.

Seit 2009 ist Telefonwerbung ohne Zustimmung verboten, dennoch machen die Firmen ungehindert weiter. Schnell wurden die Stimmen lauter, dass das Gesetz zu lasch ist. Nun überprüft Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger eine Verschärfung des Gesetzes.

Der Amoklauf von Winnenden ist nun etwas mehr als ein Jahr her und im März diesen Jahres hatte die Rektorin ihren Abgang angekündigt und sucht nun noch immer nach einem Nachfolger. Bisher hat sich noch keiner um die Stelle beworben und die Rektorin muss nun noch länger bleiben.

Am 1. August wird in Bayern, dass durch einen Volksentscheid erwirkte, verschärfte Nichtrauchergesetz in Kraft treten. Doch eine Ausnahmeregelung stößt bei den Nichtrauchern nun auf allerlei Unverständnis. Viele empfinden das als Einknicken der Politiker.

Die große Wende im Fall von Jörg Kachelmann ist nun eingetreten, denn er durfte die Untersuchungshaft verlassen. Er bleibt bis zu dem Prozess gegen ihn auf freiem Fuß, dann wird wegen Vergewaltigung gegen ihn verhandelt.

Nach der Tragödie der Loveparade, ziehen viele Veranstalter ihre Konsequenzen aus dem Unglück und prüfen ihr Sicherheitskonzept. Ganz vorne mit dabei ist nun das Wacken Festival, was immer am ersten August-Wochenende stattfindet.