Wahrscheinlich doch noch Bafög-Erhöhung

Nun scheint die Bafög-Erhöhung doch noch zu klappen, da in der zweiten Sitzung des Vermittlungsausschusses am Dienstag einen überraschenden Kompromiss kam. Nun geht es offensichtlich nur noch um die formale Einigung.



Die Studierenden waren schockiert, als sich die Länder im Bundesrat im Juli querstellten und dort Ja zum Stipendienprogramm, aber Nein zur Bafög-Erhöhung sagten. Guardianoftheblind.de hatte darin die Zementierung der sozialen Spaltung gesehen, und man musste sich wirklich Mühe geben, um das anders zu sehen.

Nun haben Bund und Länder aber überraschenderweise einen finaziellen Kompromiss zustande gebracht. Die geplante Erhöhung von 2 Prozent scheint so gut wie beschlossen zu sein und damit läge dann der Höchstsatz bei 670 Euro. Rückwirkend zum 1. Oktober soll das Bafög um zwei Prozent aufgestockt werden. Der Bund wird den Ländern insofern unter die Arme greifen, dass man sich an den Kosten für Forschungsprojekte beteiligen wird.

Der Vermittlungsausschuss wird sich am 14. Oktober erneut treffen, um dort die Einigung formal zu beschließen. Bereits am nächsten Tag könnte das Gesetz vom Bundesrat verabschiedet werden.

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